Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Beratungsgeschäft
1. Geltungsbereich
1.1. Wir machen diese Geschäftsbedingungen zum Gegenstand und Inhalt eines jeden von uns unterbreiteten Angebotes und führen uns erteilte Aufträge ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
1.3. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen eines Kunden werden selbst dann nicht Bestandteil oder Inhalt des mit uns geschlossenen Vertrages, wenn sie der Kunde regelmäßig auch für Bestellungen oder Auftragserteilungen verwendet.
1.4. Alle Vereinbarungen zwischen uns und dem Vertragspartner sind in dem Schriftstück, dessen Bestandteil diese Geschäftsbedingungen bilden, niedergelegt.
2. Auftragserteilung
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir ausdrücklich die Verbindlichkeit eines Angebotes bestätigen.
2.2. Unsere Mitarbeiter sind nicht berechtigt, von dem Inhalt dieser Bedingungen oder dem sonstigen Inhalt von einmal geschlossenen Vereinbarungen durch mündliche oder schriftliche Zusagen oder Zusicherungen abzuweichen oder den Vertragsinhalt zu ergänzen. Dies gilt nicht für Zusagen oder Zusicherungen durch unsere Organe und Prokuristen sowie von diesen hierzu bevollmächtigten Personen.
3. Vertragspflichten, Mitwirkungspflicht des Kunden
3.1. Gegenstand unserer Tätigkeit ist die Beurteilung von Verfahrens- und Arbeitsabläufen in dem Betrieb des Kunden und die sich darauf gründende Darstellung und Bewertung von Entscheidungsmöglichkeiten.
3.2. Unbeschadet unserer Verpflichtung nach 3.1. schulden wir nicht den Erfolg von Maßnahmen, die der Kunde aufgrund der von uns dargestellten oder empfohlenen Entscheidungsmöglichkeiten veranlasst.
3.3. Der Kunde hat uns die zur Durchführung unserer Beratung von uns geforderten und erforderlichen Informationen zu erteilen und uns Zutritt zu den für die Erstellung unserer Beurteilung erheblichen Räumlichkeiten zu verschaffen. Kommt er dieser Pflicht trotz Aufforderung durch uns nicht nach, so haften wir nicht für dadurch entstehenden Schäden. Unsere Haftung ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn die uns von dem Kunden erteilten Informationen unrichtig oder unvollständig sind und für uns kein Anlass bestand, die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen
zu überprüfen.
4. Preise
Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. In der Rechnung wird die am Tag der Rechnungsstellung gültige Umsatzsteuer getrennt ausgewiesen.
5. Zahlung, Zahlungsverzug, Aufrechnung, Abtretungsverbot
5.1. Soweit nicht anders vereinbart sind unsere Rechnungen nach Abnahme unserer Leistung und Zugang der Rechnung sofort und ohne Abzug zu bezahlen. Sind Abschlagszahlungen vereinbart, sind diese zum vereinbarten Zeitpunkt sofort nach Zugang unserer Rechnung ohne Abzug zu zahlen.
5.2. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er die von ihm geschuldete Zahlung bis zum Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung ganz oder teilweise nicht leistet. Ab Verzugseintritt sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz (Art.1 § 1 Euro-Einführungsgesetz) zu berechnen, sofern wir nicht einen höheren Schaden nachweisen.
5.3. Die Aufrechnung sowie Zurückbehaltungsrechte gegen unsere Zahlungsansprüche ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
5.4. Die Abtretung oder Übertragung der gegen uns gerichteten Forderungen auf Erbringung vertraglicher Leistungen an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir dem nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
6. Haftung, Verjährung
6.1. Wir stehen dafür ein, dass die von uns geschuldeten Beratungsleistungen (Ziff. 3.1.) auf Grundlage der uns zur Verfügung stehenden Informationen gewissenhaft und mit der erforderlichen Sorgfalt entsprechend dem gesicherten Stand von Wissenschaft und Technik erbracht werden.
6.2. Wir haften nicht für den Erfolg von Maßnahmen, die der Kunde aufgrund der von uns geleisteten Beratung veranlasst.
6.3. Unsere Haftung ist gleich aus welchem Rechtsgrunde ausgeschlossen für Schäden, die nicht durch die von uns vertraglich geschuldeten und geleisteten Beratungsleistungen und Auskünfte verursacht wurden. Dies gilt auch, wenn die Schäden durch unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
6.4. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
6.5. Unsere Haftung beschränkt sich in jedem Fall auf den vorhersehbaren Schaden.
6.6. Soweit unsere Haftung nach den vorstehenden Vorschriften ausgeschlossen ist, gilt die auch für die persönliche Haftung unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6.7. Wir übernehmen keine Haftung für Rat und Auskünfte, die nicht Gegenstand des uns erteilten Auftrages sind, es sei denn, über diese Auskunft wurde zwischen uns und dem Kunden ein gesonderter Beratungsvertrag geschlossen.
6.8. Vertragliche Ansprüche des Kunden verjähren nach Ablauf von 3 Jahren, sofern gesetzlich keine kürzeren Verjährungsfristen vorgesehen sind oder die Parteien keine abweichende Vertragsabrede ausgehandelt haben. Die Verjährung beginnt mit der Abnahme der vertraglich zu erbringenden Leistung.
7. Gerichtsstand, Rechtswahl
7.1. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
7.2. Für die Beziehung zwischen dem Kunden und uns gilt deutsches Recht.


Allgemeine Teilnahmebedingungen (ATB) für Lehrgänge an der OPAL-Akademie
§1 Anmeldungen: Anmeldungen werden der Reihenfolge ihres Einganges berücksichtigt und müssen in Schriftform erfolgen (per Post, Fax oder eMail). Alle Anmeldungen sind verbindlich und verpflichten zur Zahlung der Seminargebühr. Durch die Anmeldebestätigung der OPAL-Service GmbH kommt ein Vertrag zustande.
§2 Datenschutz: TN-Daten werden vertraulich behandelt und ausschließlich für interne Zwecke elektronisch gespeichert. Der TN erklärt sich mit der Verarbeitung seiner Daten einverstanden, soweit es für den Zweck des Vertrages erforderlich ist. Die OPAL-Service GmbH versichert, dass die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten den gesetzlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes und dem Landesdatenschutzgesetz Schleswig Holstein entspricht.
§3 Fortbildungspunkte: Unsere Veranstaltungen entsprechen den Anforderungen der Pflegefachkräfte-Berufsordnung und werden von der „Registrierung beruflich Pflegender“ bepunktet. (ohne Gewähr). Fortbildungen für Ärzte werden über die jeweilig zuständige Ärztekammer gesondert bewertet.
§4 Teilnahmebescheinigung: Je nach Struktur der Veranstaltung erhält jeder Teilnehmer einen entsprechenden Kompetenznachweis.
§5 Copyright: Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdruckes und der Vervielfältigung der Veranstaltungsunterlagen oder von Teilen daraus, behält sich die OPAL-Service GmbH vor. Kein Teil der Veranstaltungsunterlagen darf (auch nicht auszugsweise) ohne schriftliche Genehmigung der OPAL-Service GmbH in irgendeiner Form (auch nicht zum Zwecke der Veranstaltungsgestaltung) reproduziert (insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme) verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.
§6 Rücktritt: Stornierungen sind jederzeit zu den folgenden Bedingungen möglich. Sie bedürfen seitens des TN der Textform. Bei Absagen eines TN bis 5 Wochen vor Beginn einer Veranstaltung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50,00€ fällig. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen wird die volle Lehrgangsgebühr erhoben. Sofern die Lehrgangsgebühr bereits gezahlt wurde, wird sie abzüglich der fälligen Bearbeitungsgebühr zurückerstattet. Eine Anmeldung kann auf eine andere Person übertragen werden. Bei Nichterscheinen oder vorzeitigen Abbruch ist die gesamte Lehrgangsgebühr fällig.
Qualitätssicherung erfordert kontinuierliche Anpassungen. Aus diesem Grund sind Änderungen der Veranstaltungsinhalte, -tage, -orte und –termine sowie der Referenten der OPAL-Service GmbH vorbehalten und berechtigen zu keinerlei Minderungs-, Schadensersatz- oder Rückzahlungsansprüchen. Die OPAL-Service GmbH behält sich vor, auch bestätigte Veranstaltungen aus organisatorischen oder sonstigen wichtigen Gründen (z.B. höhere Gewalt, zu geringe TN-Zahl) jederzeit abzusagen. Bereits bezahlte Lehrgangsgebühren werden in diesem Falle in voller Höhe zurück erstattet.
§7 Kündigung: Bei Veranstaltungen mit einer Dauer von mehr als 6 Monaten ist eine ordentliche Kündigung erstmals zum Ablauf von 6 Monaten nach Veranstaltungsbeginn und danach in sechsmonatigen Intervallen möglich. Die Frist für die Kündigungserklärung beträgt 6 Wochen bis zum Ende des jeweiligen Intervalls. Strengere gesetzliche Bestimmungen zur ordentlichen sowie außerordentlichen Kündigung bleiben unberührt.
§8 Widerrufsrecht von Verbrauchern: Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die rechtlichen Regelungen zu einem ggf. bestehenden Widerrufsrecht sind ausschließlich in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung enthalten, die im Rahmen des Anmeldeprozesses für einen Lehrgang oder bei Onlineanmeldung über die Homepage für den KUNDEN abrufbar ist. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
OPAL Service GmbH
Robert-Koch-Str.2
22851 Norderstedt
Fax: 040-52100 675
eMail: info@opal-gmbh.com

Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag (Anmeldung/Buchung eines (Online)Lehrgangs) widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.

An :
Opal Service GmbH
Robert-Koch-Str. 2
22851 Norderstedt
eMail:info@opal-gmbh.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Anmeldung/Buchung zu folgenden (Online)Lehrgang /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Anmeldung/Buchung am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbrauchers(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum
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(*) Unzutreffendes bitte streichen.

§9 Zahlungsbedingungen: 4 Wochen vor Lehrgangsbeginn erhält der TN die Gebührenrechnung und Informationen zum Lehrgang. Die Lehrgangsgebühr beinhaltet Schulungsunterlagen und Tagungsgetränke. Die Lehrgangsgebühr wird 5 Werktage vor Lehrgangsbeginn fällig und ist auf das Konto der OPAL Service GmbH zu überweisen. Bei Veranstaltungen mit einer Dauer vom mehr als 3 Monaten ist eine Ratenzahlungsvereinbarung möglich. Für Teilnehmer geförderter Maßnahmen besteht grundsätzlich Lernmittelfreiheit.
§10 Haftung: Die OPAL-Service GmbH haftet gegenüber dem TN nur für vorsätzlich und grob fahrlässiges Verhalten, gleich aus welchem rechtlichen Grund. Die persönliche Haftung von Mitarbeitern oder Unterauftragnehmern, die als Erfüllungsgehilfen der OPAL-Service GmbH tätig geworden sind, ist ausgeschlossen. Für die vom TN während einer Veranstaltung mit- bzw. eingebrachten Gegenstände, Sachen oder Kraftfahrzeige kann keine Haftung für Beschädigungen, Verlust oder Diebstahl übernommen werden.
§11 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen und undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§139 BGB findet keine Anwendung.

§12 Gerichtsstand, Rechtswahl
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Für die Beziehung zwischen dem Kunden und uns gilt deutsches Recht.
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Stand:17.10.2016


Kontakt

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Fax: 040-52100-675
E-Mail: info@opal-gmbh.com